Rathaus Tostedt

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt

4. März 2022

Termin Details


Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt – Die Sitzung wird in Form einer Videokonferenz unter Nutzung der Anwendung „Webex“ durchgeführt.

Für eine Teilnahme an der Videokonferenz wird der Link nach vorheriger Anmeldung mitgeteilt. Außerdem gibt es für die Öffentlichkeit die Möglichkeit im angegebenen Sitzungsraum an der Videokonferenz teilzunehmen. Aufgrund der Corona-Pandemie stehen hier allerdings nur begrenzt Plätze zur Verfügung und wir bitten um eine Anmeldung per E-Mail info@tostedt.de oder telefonisch unter 04182 / 298-120 bis spätestens einen Tag vor der Sitzung.

 

Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4 Feststellung der Tagesordnung
Ö 5 ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 16.12.2021
10//328
Ö 7 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 8 Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache
Ö 9 Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG
Ö 10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG
Ö 11 Einwohnerfragestunde
Ö 15 Wahl einer Schiedsperson für die Amtszeit vom 01.08.202231.07.2027 für das Schiedsamt 1 des Schiedsamtsbezirks Tostedt (Verfasser: Herr Jan-Christoph Koopsingraven)
10.18/048
Ö 16 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Samtgemeinde Tostedt hier: Synopse zur Geschäftsordnung nach Beratung (Verfasser: Frau Nadine Harmann)
Enthält Anlagen
10.18/003-01-01
Ö 17 Wahl des Niedersächsischen Landtages und Direktwahl einer Landrätin / eines Landrates im Landkreis Harburg am 09.10.2022 sowie etwaige Stichwahl Landrätin / Landrat am 23.10.2022 hier: Festsetzung der Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern nach § 8 Absatz 4 der Niedersächsischen Landeswahlordnung und § 14 Absatz 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (Verfasser: Herr Michael Burmester)
10.18/052
Ö 18 Einrichtung Jugendrat in der Samtgemeinde Tostedt (Verfasser: Herr Gerd Gerhardt)
Enthält Anlagen
10.18/039
Ö 19 Einführung und Einrichtung eines OnlineTools/App als Kommunikationsplattform zwischen Kindergärten und Eltern hier: Antrag der Fraktion ZUSAMMEN im Samtgemeinderat Tostedt vom 30.12.2021 (Verfasser: Herr Gerd Gerhardt Verfasser 2: Frau Nadine Harmann)
Enthält Anlagen
10.18/043
Ö 20 ÖPNV Maßnahme in der Samtgemeinde Tostedt Umgestaltung der Bushaltestellenanlage am Bahnhof Tostedt hier: Entwurfsplanung (Verfasser: Herr Moritz Markhardt Verfasser 2: Frau Katrin Peper)
Enthält Anlagen
10.17/421-01
Ö 21 Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ Hier: Vorstellung und Beschluss der ersten Projektideen (Verfasser: Laura-Sophie Carstens)
10.18/065
Ö 22 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet „Südlich Weller Straße“ mit der Gemeinde Otter (Verfasser: Frau Bettina Meyer)
Enthält Anlagen
10.18/046
Ö 23 Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. (Verfasser: Frau Sabine Bolz)
Enthält Anlagen
10.18/047
Ö 24 Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 25 Einwohnerfragestunde
Ö 26 Schließung der Sitzung